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Neue Arbeitsstättenverordnung: Welche Bedeutung hat sie für den Arbeitsschutz auf Dächern?

Neue Arbeitsstättenverordnung: Welche Bedeutung hat sie für den Arbeitsschutz auf Dächern?

Am 3. Dezember 2016 trat die vom Bundeskabinett beschlossene neue Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Kraft. Die Arbeitsstättenverordnung legt fest, welche Anforderungen Betriebe beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz seiner Mitarbeiter zu erfüllen haben. Die neue Fassung enthält gleich mehrere Neuerungen, welche das Thema sicheres Arbeiten in der Höhe und in gefährdeten Bereichen berühren.

Arbeiten in der Höhe – sicher durch regelmäßige Überprüfung

Ziel der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist es, den Arbeitsschutz zu verbessern und kontinuierlich an die sich ständig verändernden Arbeitsbedingungen anzupassen. Einwandfrei funktionierende Absturzsicherungen sind für den Arbeitsschutz auf Dächern unerlässlich. Denn nur, wenn ein Absturzsicherungssystem regelmäßig überprüft wird, kann das Arbeiten in der Höhe sicher durchgeführt werden.

Dies hat nun auch der Gesetzgeber erkannt und Inspektions- und Instandsetzungsmaßnahmen in der neuen Arbeitsstättenverordnung eine höhere Bedeutung zugesprochen. So heißt es in der Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen der Bundesregierung, dass „das Betreiben von Arbeitsstätten […] das Benutzen, Instandhalten und Optimieren der Arbeitsstätten umfasst […]“ (§ 2(9)). Instandhalten wiederum schließt die „Wartung, Inspektion, Instandsetzung oder Verbesserung der Arbeitsstätten zum Erhalt des baulichen und technischen Zustandes“ (§ 2 (10)) ein.

Die Instandhaltung von Arbeitsstätten hat oberste Priorität

Weiterhin wird in § 2 die Pflicht der Gebäudebetreiber eindeutig formuliert, sich um die Instandhaltung der gesamten Arbeitsstätte und deren Einrichtungen zu kümmern. Per Definition sind Einrichtungen solche, die dem Betreiben der Arbeitsstätte dienen, so z.B. Beleuchtungsanlagen, zu denen auch Lichtkuppeln in Dächern zur Versorgung der Mitarbeiter mit Tageslicht gehören, und Steigleitern auf Dächer oder erhöhte Ebenen.

Wir empfehlen für die Sicherung von Lichtkuppeln bei Arbeiten auf dem Dach unsere Lösung KEE DOME. Die Ausstiege bei genannten Steigleitern können Sie mit unserem KEEGUARD Ladder Kit vor der Gefahr des Absturzes sichern.

Sicherheit beim Prüfen

Zwei wichtige Definitionen werden in § 2, Absatz 11 und 12 der neuen ArbStättV im Hinblick auf die Instandhaltung neu beschrieben:

„Stand der Technik ist Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit von Beschäftigten gesichert erscheinen lässt. […]"
„Fachkundig ist, wer über die zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe erforderlichen Fachkenntnis verfügt. […]"

Diese Punkte lassen keinen anderen Schluss zu, als das nur fachkundiges Personal die Prüfung und Instandhaltung unter Einbezug von aktuellen Sicherungsmöglichkeiten übernehmen darf.

Pflicht zur Risiko-Unterweisung wurde verschärft

Die neue ArbStättV legt in den § 3 und § 6 fest, dass Sicherheitsrisiken beurteilt, dokumentiert und die daraus abgeleiteten Maßnahmen an die Mitarbeiter kommuniziert werden müssen. Wörtlich heißt es in der Verordnung, dass „[d]er Arbeitgeber […] den Beschäftigten ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen [hat]“ (§6(1)). Das bedeutet, dass der Arbeitgeber dazu verpflichtet ist, seine Mitarbeiter über alle gesundheits- und sicherheitsrelevanten Fragen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit zu informieren. „Die Unterweisungen müssen vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden. Danach sind sie mindestens jährlich zu wiederholen.“ (§6(4)).

Die Unterweisungspflicht bezieht sich unter anderem auch auf die Bedienung von Warn- und Sicherheitseinrichtungen, wie Anschlageinrichtungen, Auffanggurte und persönliche Schutzausrüstung. 

Weitere Neuerungen

Eine Übersicht weiterer Neuerungen finden Sie in der aktuellen Fassung.

Eine Übersicht der Veränderungen der ArbStättV 2004 zur ArbStättV 2016 finden Sie hier.

Was kommt auf die Verantwortlichen für Arbeitssicherheit zu?

WICHTIG: Wer die Prüfungspflichten vorsätzlich oder fahrlässig nicht einhält, ebenso die Gefährdungsbeurteilung vorsätzlich oder fahrlässig nicht vornimmt oder die Beschäftigten nicht unterweist, handelt laut Arbeitsstättenverordnung ordnungswidrig.

In § 9 wird klar definiert, welche Punkte im Sinne des § 25 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes bei Nichtbeachtung als ordnungswidrig zu betrachten sind.

Gebäudebetreiber und Hausverwalter sind mit der neuen ArbStättV angewiesen, alle Einrichtungen zum Schutz der Beschäftigten, also auch alle Absturzsicherungen, wie Geländer zur Absturzsicherheit und zur Absicherung gefährdeter Bereiche, Einzelanschlagpunkte und Seilsicherungsanlagen auf Gebäudedächern zu überprüfen und instand zu halten. 

Wie kann Ihnen Kee Safety bei der Einhaltung der neuen ArbStättV helfen?

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